Ortsrechtssammlung

Hier stellen wir Satzungen und Verordnungen der Gemeinde zum Herunterladen zur Verfügung. 

Bitte beachten Sie, dass es leider nicht immer möglich ist, den letzten aktuellen Rechtsstand der Normen hier zu hinterlegen.

Allgemeine Verwaltung

• Satzung des Wasserverbands Höllgraben
• Richtlinien zur Förderung des Vereinslebens
• Rechtsverordnung über die Zulasssung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen
• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen (Kostensatzung)
• Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Baurecht

• Abstandsflächensatzung AFS 2021
• Erschließungsbeitragssatzung
• Sanierungssatzung Mai 2020
• Satzung über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen und deren Ablösung
• Satzung über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen und deren Ablösung - 1. Änderung
• Satzung über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen und deren Ablösung - 2. Änderung
• Satzung über die Straßenbenennung und Hausnummerierung
• Spielplatzsatzung.pdf
• Verordnung über die Reinigung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter März 2021
• Vorkaufsrechtsatzung

Finanzen

• Entwässerungssatzung (EWS)
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) - 1. Änderung
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Enwässerungssatzung (BGS-EWS) - 2. Änderung ab 03.10.2022
• Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (WAS)
• Wasserabgabesatzung (WAS) ab 03.10.2022
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) - 1. Änderung
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) - 2. Änderung
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung ab 03.10.2022
• Hundesteuersatzung
• Unternehmenssatzung Kommunale Wohnungsbaugesellschaft

Friedhof

• Friedhofsgebührensatzung Februar 2018
• Friedhof- u. Bestattungssatzung Februar 2018
• Grabmasse Anlage 1 und 2 zur Friedhofsatzung Februar 2018

Haushalt

• Haushalt Zweckverband Grund- und Mittelschule 2023
• Gemeinde Haushalt 2023

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

• Plakatierverordnung
• Plakatierungsverordnung - 1. Änderung
• Satzung für die freiwilligen Feuerwehren (Benutzungssatzung) Juli 2021
• Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren

Schule, Kindergarten und Kultur

• Satzung Zweckverband Grund- und Mittelschule Hebertshausen
• Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz und der Mitagsbetreuung 2016
• Kindertagesstättengebührensatzung 20.07.2022
• Büchereisatzung
• Gebührensatzung Gemeindebücherei

Kommunalunternehmen

• Unternehmenssatzung Kommunale Wohnungsbaugesellschaft
• 1. Änderung der Unternehmenssatzung Kommunle Wohnungsbaugesellschaft
• Unternehmenssatzung KU Energie